Grün-Schwarze Koalition? Der CDU-Landtagsabgeordnete Karl-Wilhelm Röhm hat hier klare Bedingungen.
Sollten Grüne und CDU tatsächlich in Stuttgar eine Koalition bilden wollen, will Karl-Wilhelm Röhm die CDU-Mitglieder in seinem Wahlkreis "befragen", ob sie das befürworten.
Das machte Röhm gestern im Gespräch mit unserer Zeitung deutlich. Wie und wann das ablaufen soll, blieb noch offen, denn noch ist gar nicht klar, ob die CDU unter einem Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der ungewohnten Rolle eines Juniorpartners eine Regierung bilden will.
Karl-Wilhelm Röhm gehört der Kommission, die die Sondierungsgespräche führt, nicht an, "aber natürlich werden ich und meine CDU-Abgeordnetenkollegen über den Ablauf der Gespräche stets sofort informiert", berichtet er. Wie die Verhandlungen stehen, dazu möchte er nichts sagen, nur soviel: "Es wird bestimmt bis nach Ostern dauern, bevor sich Ergebnisse abzeichnen." Dass seine Stimme als Bezirksvorstand und stellvertretender CDU-Fraktionsvorsteher hier Gewicht hat, lässt er durchblicken.
Für Röhm gibt es Rote Linien, die die CDU für eine Regierungsbeteiligung nicht überschreiten sollte. "Von der Bildungspolitik mache ich hier alles abhängig", stellt er klar, "wir gehen da als CDU ganz sicher nicht jeden Weg mit". Und für das Einrichten von Versorgungsämtchen für Grünen-Politiker, die nach der Wahl vielleicht ohne Amt dastehen, sei er auch nicht zu haben. Ganz explizit nennt Röhm hier Alexander Bonde, der Stuttgarter Landwirtschaftsminister war und nicht mehr für ein Landtagsmandat kandidierte.
Auch wenn seine CDU die Position als stärkste Partei im Land eingebüßt hat, tritt Röhm selbstbewusst auf. Die Grünen mit ihren knapp über 30 Prozent seien ja auch weit von einer absoluten Mehrheit entfernt. "Wir sollten hier die Kirche im Dorf lassen", schlägt Röhm vor.
