CDU Stadtverband Hechingen

Kreisverband reagiert auf Zweifel an Landtagswahlnominierung

Durften alle, die abgestimmt hatten, auch wählen? Der CDU-Kreisverband nimmt Stellung und verwahrt sich gegen den Verdacht, bei der Nominierung der Landtagskandidatin sei manipuliert worden.
Mit einer Pressemitteilung reagierte am Montagabend der CDU-Kreisverband. Ein Burladinger Parteimitglied hatte am Ende der Kreismitgliederversammlung am Freitagabend Aufklärung zu den Mitgliederzahlen bei der Kandidatennominierung in Albstadt gefordert . Damals war aus drei Wahlgängen die heutige Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut als Siegerin hervorgegangen.

Der CDU-Mann Friedemann Mutschler fordert nun vom Kreisvorstand der Partei einen Bericht über die Zahl der Eintritte und Austritte, über bezahlte Mitgliedsbeiträge und der Stimmberechtigten.

Seitens der Geschäftsstelle der CDU lautete die Erklärung am Montag: „Im Zuge der parteiinternen Nominierungsveranstaltung zur Landtagswahl 2016 sind in den CDU-Kreisverband Zollernalb auch neue Mitglieder eingetreten. Es handelte sich hierbei um ordentliche Eintritte in den CDU-Kreisverband bzw. den jeweiligen Orts- und Stadtverband. Alle Eintrittsanträge wurden in den Kreisvorstandssitzungen besprochen und erhielten dort die notwendige Zustimmung.

Dass in einem Kreisverband unserer Größe laufende Veränderungen bei den Mitgliederzahlen stattfinden, ist ein durchaus üblicher Vorgang. Auch die Mitgliederbeiträge der im vergangenen Jahr eingetretenen Neumitglieder wurden nach Satzung abgewickelt, was im Rahmen des Kreisparteitages am 15. Juli von unseren Rechnungsprüfern bescheinigt wurde. Daraufhin wurde dem bisherigen Vorstand Entlastung erteilt.“

Auch Landrat Günther-Martin Pauli wertet diese Mitgliederveränderungen als völlig übliche Vorgänge im Vorfeld jeder Nominierung oder Wahl – „Parteien nutzen diese Situationen regelrecht, um neue Mitglieder zu werben.“ Diese fände seinen Erfahrungen nach auf allen Seiten und natürlich durch alle Kandidaten statt. Pauli: „Das sind völlig legitime Vorgänge – keine Skandale.